Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche zwischen einem Kunden (nachfolgend: Käufer) und der Ofrex AG (nachfolgend: OFREX) über den Online-Store oder andere Bestellkanäle der Ofrex AG abgeschlossenen Kaufverträge wie auch für Kaufverträge, welche Käufer über den Online-Store oder andere Bestellkanäle der OFREX mit einem Dritten (nachfolgend: Partner) abschliessen.
OFREX behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Auf jede Bestellung ist die jeweils im Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB anwendbar.
Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Durch jede Auftragserteilung anerkennt der Käufer sämtliche Punkte dieser AGB.
Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise im Online-Store gelten als Angebot, solange ein Produkt im Online-Store ersichtlich und vorrätig ist. Der Kaufvertrag für Produkte der OFREX kommt zustande, sobald der Käufer online, per E-Mail, telefonisch, per Fax oder schriftlich eine Bestellung an OFREX übermittelt hat. Für Produkte, welche im Online-Store von Partnern angeboten werden, kommt in demselben Zeitpunkt ein Kaufvertrag zwischen dem Partner und dem Käufer zustande. Die OFREX ist diesfalls lediglich Vermittlerin und wird nicht Vertragspartnerin des Käufers. Der Käufer hat diesfalls keinerlei Ansprüche gegenüber OFREX, sondern ausschliesslich gegenüber dem Partner.
Masse und Abbildungen
Die Masse, Abbildungen und Angaben sind unverbindlich. Produkteänderungen im Sinne von Verbesserungen bleiben vorbehalten.
Verkaufspreise
Die Preise im Online-Store verstehen sich in Schweizer Franken und inklusive Mehrwertsteuer (MwSt.) sowie – falls anwendbar – vorgezogener Recyclinggebühr (vRG). Massgebend ist für jede Bestellung der im Online-Store angezeigte Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen sind vorbehalten. Aktuelle Preise können über das persönliche Login und Passwort des Käufers via www.ofrex.ch eingesehen werden.
Preisanfragen
Grössere Mengen, Spezialanfertigungen und Waren, die nicht im Lagersortiment geführt werden, werden von OFREX auf Anfrage telefonisch oder schriftlich offeriert. Die offerierten Preise sind jeweils bei Bestellung innert 60 Tagen und bei Abnahme der angegebenen Mengen verbindlich. Die davon abweichenden Fristen werden auf der Offerte offen ausgewiesen. Bei Anfertigungen für den Käufer kann diese Frist gekürzt werden. Bei Druckaufträgen sind zudem Minder- oder Überlieferungen aus produktionstechnischen Gründen bis zu 10% möglich.
Lieferung, Lieferfristen und Lieferkosten
Die Lieferadresse des Käufers muss in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein liegen.
Die Lieferfrist ist im Online-Store beim jeweiligen Produkt angegeben. Dabei handelt es sich um eine ungefähre und unverbindliche Angabe. Jegliche Schadenersatzansprüche und andere Ansprüche des Käufers auf Grund zeitlicher Abweichungen von den angegebenen Lieferfristen bzw. generell auf Grund verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Mit der Aufgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über.
Die Lieferkosten sind abhängig vom Wert der bestellten Produkte. Für Paketsendungen im Lieferwert ab CHF 140.– sowie für Stückgutsendungen (Palettenlieferungen und Sperrgut) im Lieferwert ab CHF 1200.– werden keine Lieferkosten in Rechnung gestellt. Für Paketlieferungen unter CHF 140.– werden Lieferkosten von CHF 9.90, für Stückgutsendungen (Palettenlieferungen und Sperrgut) unter CHF 1200.– Lieferkosten von CHF 55.– zusätzlich berechnet. Vom Käufer verlangte Expresssendungen und die damit entstehenden Kosten werden nach entsprechendem Aufwand verrechnet. Mindestbestellwert für alle Lieferungen ist CHF 29.–. Für einen Warenwert unter CHF 29.– wird dem Käufer ein Pauschalzuschlag von CHF 15.– verrechnet. Die Lieferkosten, Kleinmengenzuschlag und Porto sind mehrwertsteuerpflichtig. Die angegebenen Beträge verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer.
Zahlungskonditionen
Die Zahlung bei Unternehmenskunden erfolgt auf Rechnung. Konsumentinnen und Konsumenten bezahlen mit Kreditkarte oder ähnlichen Zahlungsarten über unseren Zahlungsdienstleiter bei Abschluss der Bestellung. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit dem Versand der Bestellung. Ab einem Jahresbestellwert von CHF 5000.– können Monatsrechnungen erstellt werden. Der Rechnungsbetrag wird innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jegliche Abzüge zur Zahlung fällig. Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden. OFREX bzw. der Partner ist berechtigt, vor der Auslieferung der Bestellung eine Bonitätsprüfung durchzuführen.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug und alle offenen Beträge, welche der Käufer OFREX bzw. dem Partner unter irgendeinem Titel schuldet, werden sofort zur Zahlung fällig. Sämtliche Auslagen, welche OFREX bzw. der Partner für das Inkasso von nicht innert der Zahlungsfrist bezahlten Rechnungen entstehen, gehen zulasten des Käufers.
Gewährleistungsausschluss
Jegliche Rechts- und Sachgewährleistung der OFREX bzw. des Partners für Mängel jeder Art wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.
Soweit im Einzelfall eine Gewährleistungspflicht von OFREX bzw. des Partners besteht, gilt Folgendes:
Die Garantiedauer beträgt für Produkte, welche für den persönlichen oder familiären Gebrauch des Käufers bestimmt sind, 2 Jahre und für alle übrigen Produkte 6 Monate, jeweils ab Lieferung. Es gelten die Haftungsausschlüsse unter "Haftung und Haftungsausschluss" hiernach.
OFREX bzw. der Partner kann die Gewährleistung wahlweise durch Reparatur, Ersatzlieferung oder Rückerstattung/Gutschrift des Verkaufspreises erbringen. Entscheidet sich OFREX bzw. der Partner für die Reparatur, hat der Käufer die mangelhaften Produkte auf eigene Kosten an die von OFREX bzw. dem Partner bekanntgegebene Adresse zu schicken.
Der Käufer ist verpflichtet, die bestellten Produkte zu prüfen. Die Prüfung der Sendungen hat sofort nach Erhalt zu erfolgen. Allfällige Mängel sind OFREX bzw. dem Partner unter Angabe der Rechnungsdaten innert 10 Tagen schriftlich zu melden. Nach Ablauf dieser Frist können nur noch versteckte Mängel geltend gemacht werden, unter der Voraussetzung, dass sie OFREX bzw. dem Partner sofort nach Entdeckung gemeldet worden sind. OFREX bzw. der Partner kann verlangen, dass der Käufer den Mangel beweist. Für offene Mängel besteht nach Ablauf von 10 Tagen nach Erhalt der Lieferung kein Anspruch auf Rücknahme und die Lieferung gilt als akzeptiert.
Bei Lieferschäden oder Verlust ist der Empfänger verpflichtet, beim entsprechenden Transportunternehmen vorstellig zu werden und bei beschädigter Sendung, vor deren Annahme, einen Befund aufnehmen zu lassen.
Haftung und Haftungsausschluss
Jegliche Haftung von OFREX bzw. des Partners gegenüber dem Käufer ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Insbesondere ist jegliche Haftung von OFREX bzw. des Partners vollumfänglich ausgeschlossen für leichte und mittlere Fahrlässigkeit, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Schäden aus Lieferverzug sowie jegliche Handlungen und Unterlassungen von Hilfspersonen.
Ausserdem haftet OFREX bzw. der Partner nicht für Schäden infolge Veränderung oder Reparatur, die durch den Käufer vorgenommen wurden, oder infolge Abnutzung, höherer Gewalt sowie Missachtung der Betriebsvorschriften.
Änderung oder Stornierung der Bestellung
Übermittelte Bestellungen können nur mit Zustimmung von OFREX bzw. des Partners nachträglich geändert oder storniert werden.
Rücksendungen
Ein generelles Rückgaberecht von mängelfreien Produkten besteht nicht. Rücksendungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen. Der Rücklieferung muss eine Kopie des Lieferscheines oder der Rechnung beigelegt werden, auf welcher die retournierten Produkte gekennzeichnet sind. Neue Ware muss in unbeschädigtem und ungebrauchtem Zustand sowie in einwandfreier Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Nichteinhaltung dieser Bedingungen werden mindestens 20% des Kaufbetrages nicht mehr gutgeschrieben. Ausgenommen vom Rückgaberecht sind speziell Waren, die auf Kundenwunsch angefertigt worden sind. Nichtlagerartikel, die auf Kundenwunsch extra bestellt worden sind, können ebenfalls nicht zurückgenommen werden. Weiter ausgenommen vom Rückgaberecht sind u. a. elektronische Geräte, Datenträger sowie Ess- und Trinkwaren. Die Kosten der Rücksendungen gehen zu Lasten des Käufers.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der OFREX bzw. des Partners. OFREX bzw. der Partner ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Käufer mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät, ist er verpflichtet, die bestellten Produkte auf erste Aufforderung auf eigene Kosten zu retournieren.
Immaterialgüterrecht
Jede Verwertung bildlicher oder textlicher Darstellung von Produkten des Sortiments im Online-Store ist ohne schriftliche Genehmigung von OFREX verboten.
Datenschutz
Für die Bearbeitung von Personendaten durch OFREX gilt die Datenschutzerklärung, abrufbar unter https://www.ofrex.ch/de/privacy-policy/.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird der übrige Teil der AGB hiervon nicht berührt. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung ist diese durch eine solche zu ersetzen, deren Zweck dem ursprünglich verfolgten Zweck am nächsten kommt. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn eine Lücke offenbar wird.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehung zwischen dem Käufer und OFREX bzw. dem Partner untersteht dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts. Gerichtsstand für Klagen von Konsumentinnen oder Konsumenten ist der Wohnsitz des Käufers oder der Sitz von OFREX bzw. des Partners. Gerichtsstand für alle übrigen Klagen ist der Sitz von OFREX bzw. des Partners.
© Ofrex AG, 2020, 2BGA00DE
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